„Machtlos in Brüssel„, so titelte der Spiegel online. Ein recht umfangreicher Artikel benennt sodann die derzeitigen Streitthemen und zeigt teilweise deutliche Defizite im Selbstverständnis „der EU“ und den autoritären Ideologien derer auf, die z.B. die Grenz-/Zollkontrollen der Dänen angreifen. Ich habe meine Kommentare einmal aufgeteilt und beginne hier mit dem Teil…
2) Das liebe Geld. Der Euro und seine Stabilität bzw. die Rettungsschirme, Stabilitätspakte und Co. sowie das Vertrauen der Bevölkerung in den Euro sind speziell nach der „Finanzkrise“ vor rund drei Jahren mächtig ins Wanken geraten. Doch warum eigentlich? Der Euro hat sich, speziell gegenüber dem Dollar, als relativ stabil heraus gestellt. Das liegt mit an der konsequenten Politik der EZB, wenngleich auch ich mit den Zins-Überlegungen nicht immer einverstanden war, die manchen „Kleinsparer“ auch durchaus auf die Barrikaden getrieben und Inflationsängste geschürt haben dürfte. Für steigende Rohölpreise kann der Euro allerdings wenig, und auch die gestiegenen Lebensmittelpreise hängen (so vernimmt man jedenfalls) am „Weltmarkt“. Besonders in Deutschland haben allerdings überaus hohe Summen zur „Rettung des Euro“ dazu beigetragen, dass in der Bevölkerung der Rückhalt für den Euro gesunken ist, und manch einer wünscht sich die „gute alte D-Mark“ wieder. Ich denke auch gern an die D-Mark zurück, doch haben wir jetzt nunmal den Euro – und das aus gutem Grund, denn nicht nur zu reisen ist ohne Geld zu wechseln ja deutlich einfacher geworden. Zurück zu den hohen Summen, die Deutschlands Regierung in „den Euro“ gepumpt hat: Das blöde an der Sache ist, dass diese Gelder „irgendwo“ her kommen müssen. In Zeiten hoher Staatsverschuldung, immer höherer Steuern und unter Betrachtung von Nebenschauplätzen wie Krankenversicherungen, Renteneintrittsalter-Debatten und Co., ist es kaum nachvollziehbar, warum Milliarden Euro in andere Länder investiert werden, bei denen eine Rückzahlung offener ist als ein Bademantel ohne Gürtel. Damit ist das Problem teilweise hausgemacht, teilweise wird es von der Bundesregierung durch ihre wenig nachhaltige Informationspolitik und manch Geheimnistuerei auf allen Ebenen verstärkt. Schlussendlich darf an dieser Stelle nicht vergessen werden, dass die Stabilitäts-Kriterien, die einmal für den Euro festgelegt wurden, seit Jahren von mehreren Ländern missachtet werden – sagt jemandem der Begriff „Broken Window“ etwas?
Teil 3 folgt wenns passt.