Anders als in der Überschrift kann ich es nicht formulieren: Lammert glänzt wie so oft, wenn die Abgeordneten sich zanken, durch Scharfsinn und vorher geäußerte Bedenken, die Opposition freut sich (zu recht) über den gelungenen Coup – und die Koalition, allen voran die CDU/CSU-Abgeordneten, stinken ab.

Warum?

Nunja, dass bei dem „so wichtigen“ Thema Betreuungsgeld nicht alle mitmachen wollten und die Diskussion sehr kontrovers geführt wird (schon weil sie sich selten als Diskussion outet, sondern vielmehr eine argumentarme Bekanntgabe von Standpunkten zu sein scheint), ist bekannt. So äußerten sich auch die Mitglieder des Ältestenrats sowie insbesondere der von mir sehr geschätzte Herr Lammert deutlich. Dass die Opposition den „Trick“ anwandte, die Debatte über den Umweg der Beschlussunfähigkeit zu vertagen, ist das Eine – das mag man gut heißen oder eben auch schlecht, es zeigt allerdings, dass die Opposition „Demokratie“ insofern verstanden hat, als sie eben auch die Facette mit sich bringt, dass Entscheidungen unter bestimmten Umständen vertagt werden müssen. Im Gegensatz dazu hat es die Regierungskoalition nicht geschafft, erstens mit einer überzeugenden Anzahl Abgeordneter anwesend zu sein (und das schreibe ich, obwohl ich klar ein Gegner von Gleichschaltung des Koalitionszwangs bin), galoppiert aber munter drauflos und salbadert fröhlich von Konsequenzen und dem Verfall der demokratischen und parlamentarischen Gepflogenheiten vor sich hin.

Ich persönlich finde es begrüßenswert, wenn Abgeordnete endlich wieder das Hirn umfangreich einschalten, auf ihre Umgebung und die Stimmung im Land achten und daraus dringend nötige Konsequenzen ziehen statt die eigenen Hände durch Enthaltung bei einer Abstimmung sauber zu halten oder sich unhinterfragt dem Druck der Koalition beugen.