Der Beitragstitel triffts: Während bei der Kreistagssitzung am 31.01.2011 der alte Kreistag unter Federführung der SPD noch versuchte, „auf Teufel komm raus“ eine Fusionsorientierung des LK Osterode am Harz zu den LKen Northeim und Göttingen durchzupressen (gegen den Antrag der CDU, auch mit den zuständigen Einrichtungen des LK Goslar zu sprechen), passierten heute erstaunliche Dinge: Die SPD-Fraktion entsandte Herrn Lorberg zu einer Rede, die sich gewaschen hatte. Neben klaren Bekundungen der Eigenständigkeit der Abgeordneten und des Landkreises Osterode zum jetzigen Zeitpunkt sowie dem klaren Willen, sich nicht unnötig und unbegründet einseitig unter Druck setzen zu lassen, gab es die klare Stellung dazu, gleichberechtigt mit Göttingen/Northeim UND dem LK Goslar verhandeln zu wollen und die für heute avisierte Priorisierung nicht vorzunehmen. Nicht ganz zu unrecht kam seitens der CDU der Hinweis, genau das hätte man schon im Oktober vergangenen Jahres haben können – das schwache Gegenargument, Goslar hätte damals noch gar nicht verhandeln wollen, wirkte pro forma. Der Kreisausschuss tagte vorher, kam allerdings trotz der als produktiv bezeichneten Sitzung nicht zu einer Entschließung, weswegen der TOP 6 der Kreistagssitzung (Eckpunkte/Forderungen) vertagt wurde. Abgestimmt wurde sodann darüber, bis August Kriterien und Zielvorstellungen zu präzisieren und auf der Kreistagssitzung im September dann erneut darüber zu sprechen.
Verehrte Damen und Herren Kreistagsabgeordnete, wenn Sie gleich und von Anfang an den Sachbezug und die objektiven, heute zu hören gewesenen Kriterien und Eindrücke demonstriert hätten, wäre ich nicht von einer Sitzung am 31.10.2011 nach Hause gefahren und hätte mir gedacht: „Oh mein Gott, was ein Kindergeburtstag“. Hoffen wir, dass die objektiven Kriterien und die avisierte Bürgerbeteiligung (die bisher nur in Form von Informationsveranstaltungen seitens der Fraktionen durchschimmerte) vertieft wird und Informationen weiterhin öffentlich preisgegeben werden. Genau das wurde heute auch gegenüber Göttingen gefordert, schließlich besteht der Fusionspartner „Göttingen“ aus Stadt und Landkreis, bei denen die Stadt eine Sonderstellung einnimmt, was zukünftig zu Mitbestimmungsschwierigkeiten und finanziellen Umverteilungen führen könnte.
Ich bin echt gespannt, obs ein positives Ende nimmt, die letzten Wochen waren ja nicht so Erfolg versprechend …
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