Archiv des Autors: mdiedrich

Demokratie in Gefahr? Die Wahlrechtsprobleme

Die Probleme mit dem Wahlrecht und dem Fristablauf 30.06.2011 habe ich schon einmal kurz genannt. Heute hat die taz einen umfassenden Artikel zu der Problematik veröffentlicht, wobei dieser erfrischend lebendig geschrieben ist. Nicht beinhaltet er allerdings den Gedanken, dass die Wahlrechts-Ignoranz der C*U wenigstens bei mir dazu führt die Frage zu stellen, ob auf einer solch ignoranten Basis eine Demokratie langfristig noch funktionieren kann. Ich hoffe also darauf, dass sich zeitnah ein für den Wähler nachvollziehbares Gesetz ergeben wird, denn dieses Kasperltheater macht jede Wahl langsam aber sicher zur Farce. Immerhin hat die C*U den Bundestag nicht geschlossen schmollend verlassen. Mal schauen, wann das mal wieder kommt.

War beschäftigt: RockHarz

Eintrittsband zum Festival, AAA

AAA-Eintrittsband RockHarz 2011

Ich war die letzten Tage ohne Blogeinträge beschäftigt. Beim RockHarz-Festival in Ballenstedt hat der FHD Osterode einen super Job gemacht, es gab weder Unfälle noch zugeparkte Rettungswege, keine geklauten Gegenstände aus offenen Autos und viele dankbare Besucher. Foto als Beleg anbei ;).

Europa macht sich unbeliebt: Steuern

Als ich diesen Artikel im Spiegel las, war mir wieder einmal klar, warum Europa in den Augen manch Einwohners nicht besonders gut weg kommt: Bisher haben vor allem nationale Regierungen immer wieder mitgeteilt, sie könnten für unbeliebte Gesetze nichts, das wäre von Europa verpflichtend.

Nun erfindet „Europa“ eine Steuer für sich und schlägt den Mitgliedsländern ganz offen vor, man könnte ja noch ein bisschen was „für sich drauf legen“. Suuuper Idee.

Ich habe nicht grundsätzlich etwas dagegen, dass die Finanzierung Europas neu geordnet wird, vielleicht wird es sogar hohe Zeit. Wenn das aber so nicht nur anfängt sondern auch noch weiter geht und NEUE Steuern erhoben werden, OHNE dass eine Abgabenlast sinkt oder die Bewohner der Länder einen ernst zu nehmenden Vorteil erlangen (und damit meine ich nicht Atomstrom aus der Ukraine), ist das falsch wie es falscher nicht sein kann. Ein bisschen Hintergrund zur Steuer bietet auch dieser Artikel.

Bologna-Bashing mit gutem Fazit

Momentan scheint es an der Tagesordnung zu sein, dass irgendjemand über die Umsetzung der oder die Bologna-Reformen im Allgemeinen schreibt und meckert. Auch ich tue das, habe ich ganz persönlich auch überwiegend Chaos statt Bildungsverbesserung erlebt (die parallele Einführung der Studiengebühren respektive deren Verwendung haben dann der Motivation erneut einen Dämpfer verpasst). Das Fazit dieses Artikels im UniSpiegel: Die Lernkultur ist Mist. Nach den Artikeln der heutigen Tageszeitung zu einer ausgezeichneten Schule (IGS), die jetzt statt G8 doch auch gern wieder oder weiterhin G9 (Abi nach 13 statt 12 Jahren) anbieten möchte, worüber soger der Kultusminister wohl ernsthaft in Sachen Ausnahmegenehmigung nachdenken soll, kann man da nur noch zustimmen: Nicht erst seit Pisa läuft in Sachen Bildung einiges schief, dabei kann Wissen sammeln so erfrischend sein (nein, keine Ironie)!

Bosbach widerspricht Schünemann bei Facebook-Partyverbot

Dass ich so etwas noch erlebe: Wolfgang Bosbach widerspricht Uwe Schünemann!

Es ging um das Verbot von „Facebook-Partys“, das der Herr Schünemann forderte. Dass jetzt aber selbst der Herr Bosbach diesem Vorstoß deutlich und mit dem Hinweis auf den Rechtsstaat eine Absage erteilt, ist schon verwunderlich. Auch Herr Wiefelspütz widersprach. Habe ich etwas verpasst?

Ach fuck, es geht ums RealLife, nicht ums Netz – da war der Haken *schmunzel*.

Fazit: Meinung über Herrn Schünemann bestätigt, für Wiefelspütz und Bosbach ein Pluspunkt in dieser Sache.

Schutzrechte, Greenpeace, Youtube und VW

Tja, so merkwürdige Blüten kann das alles treiben… die einen öffnen die Büchse der Pandora und der nächste schlägt einer Hydra Köpfe ab. Bei Youtube nach „Star Wars Greenpeace VW Darkside“ zu suchen, lohnt sich derzeit jedenfalls – und wie wir ja mittlerweile wissen, wird sich der Greenpeace-Spot voraussichtlich noch lange trotz möglichen Verstoßes gegen das Urheberrecht (vermutlich nur in Sachen Musik, man weiß es aber noch nicht) immer wieder in WWW und Internet finden lassen. Ganz davon abgesehen ist interessant, ob der Kanal von Greenpeace wohl nur wegen dieses einen Films gesperrt wurde, oder ob es da noch andere Gründe gibt. Wenn tatsächlich „nur“ mehrfache Beschwerden (ob berechtigt oder unberechtigt sei hier ohne Belang) ausschließlich von Lucasfilms und ausschließlich zu dem einen betroffenen Video eingegangen sein sollten, wäre sowohl die Beschwerdeführung von Lucasfilms als auch das Verhalten Youtubes hinterfragenswert. Wenn da nicht mal wieder irgendeine Automatik zugeschlagen hat…

Schwarz-gelber oder rot-grüner Atomausstieg?

Es ist ja nun seit gestern schon amtlich – Deutschland steigt bis 2022 aus der Atomenergie aus. Das ist auch gut so, liest man doch schon wieder von von Waldbränden bedrohten Atomanlagen und der Verstopfung der Seewasserkühlung durch Quallen.

Nicht so ganz gelungen finde ich – mal wieder zum Thema „Politikverdrossenheit“ – dass die Bundesregierung das ganze nun als einen Erfolg für sich verbucht und mit nackten Fingern auf andere Parteien (natürlich vorrangig die Grünen und die SPD) zeigt: Frühere Ausstiegspläne wären Stückwerk gewesen und der aktuelle Ausstieg wäre viel besser. Wer, liebe Frau Merkel, hatte im vergangenen Jahr die Laufzeitverlängerung beschlossen um Mehreinnahmen in Sachen Brennelementesteuer einzufahren? Richtig, das war die Bundesregierung, die heute sagt, sie hätten ein viel besseres Ausstiegskonzept als das, was Rot-Grün einmal vorbereitet hatte. Ich halte es für ungeschickt, dem Volk eine derartige Posse vorzulegen, ganz blöd sind Wähler nämlich auch nicht, und selbst wenn ich schon nachvollziehen kann, dass die CDU nicht sagen wird: „Ja, rot-grün hatte recht“, so denke ich doch, etwas weniger Polemik auch gegenüber jenen, die jahrezehntelang gegen AKWs und deren Müll protestiert haben, wäre angemessen gewesen.

Mich wundert ansonsten, dass „die Stromkonzerne“ plötzlich aus allen Wolken zu fallen schienen – haben die etwa über Jahre geglaubt, auf Rot-Grün hätte man nicht hören müssen, da ja Schwarz-Gelb sowieso alles kassieren würde… das würde jedenfalls erklären, warum sich der Jubel im vergangenen Jahr bei der Verlängerung der Laufzeiten in engen Grenzen hielt.